Für die Dresdner Altstadt, Neustadt und Johannstadt, Striesen-Süd und Strehlen
Im Juni-Plenum des Landtages wollte die Opposition – allen voran Die LINKE – einmal wieder zum kategorischen Rundumschlag ansetzen. Schon der Debattentitel „Staatsregierung akut versetzungsgefährdet – Chaos zum Schuljahresbeginn rechtzeitig abwenden!" verrät, dass dahinter leider nicht mehr als Wahlkampf-Manöver stecken. Aber auch allen voran Frau Dr. Stange von der SPD wurde nicht müde, vermeintliche Horrorszenarien an die Wand zu malen. Ich frage mich allerdings, ob Sätze wie folgender wirklich die richtige Wortwahl sind – von der inhaltlichen Richtigkeit einmal ganz abgesehen: „Am ersten Tag des neuen Schuljahres wird vor jeder Klasse ein Lehrer stehen, aber auch nur am ersten Schultag.“
Bei den Grünen ist es nunmehr gang und gäbe, dass zu Bildungsthemen die Fraktionsvorsitzende spricht – leider kommt auch dabei nicht mehr Substanzielles heraus.
Wie auch Kultusministerin Kurth, wies ich den Chaosvorwurf der Opposition entschieden zurück. Im Gegenteil: Ich frage mich, wer auf diesem Themenfeld immer wieder Chaos stiftet und Zahlen und Fakten verdreht. Die Forderungen der Opposition nach 500 zusätzlichen Lehrern über den Bedarf hinaus sind utopisch und völlig ohne planerische Grundlage!
Fakt ist eins: zum neuen Schuljahr werden 775 neue Lehrer eingestellt. Damit werden an den Schulen die gleichen Voraussetzungen wie im aktuellen Schuljahr geschaffen. Auch dem Schülerzuwachs im kommenden Schuljahr von zusätzlichen 4.456 Schülern werden wir gerecht. Dafür werden noch einmal zusätzlich 235 Lehrer mehr eingestellt. Wenn man einen Klassenteiler von 25 Schülern ansetzt (Klassenteiler im Schulgesetz liegt bei 28 Schülern), dann würde man rein rechnerisch eigentlich 178 Lehrer für den Schülerzuwachs benötigen. Die Mehrforderungen der SPD von 500 zusätzlichen Lehrkräften sind also angesichts der dafür notwendigen Mehrkosten von 33 Millionen Euro nicht nur verantwortungslos, sondern auch völlig am eigentlichen Bedarf vorbeigeplant.
Das Thema würde uns weglaufen – so die Kritik aus dem linken Lager. Mit der Nachsteuerung beim Lehrerpersonal in Bezug auf den Schülerzuwachs haben die Bildungspolitiker der CDU-Fraktion genau das Gegenteil unter Beweis gestellt. Nämlich, dass wir uns Gehör verschaffen und dies auch zu einem erfolgreichen Abschluss bringen. Vielmehr läuft damit der Opposition für ihren Wahlkampf das Thema davon. Ich bin der Meinung, auf Kosten von Eltern und Kindern mit Ängsten zu spielen, ist einfach nur ein ganz schlechter Stil.
Die größte Unverschämtheit folgte dann am Ende der Debatte, als wir uns den Vorwurf gefallen lassen mussten, nach einer erfolgreichen Landtagswahl die Einstellungsplanung wieder über den Haufen zu werfen. Diese Unterstellung ist nicht nur absurd, sondern einfach nur unverschämt. Darauf kann man nur entgegnen: „Was ich selber denk’ und tu’, trau’ ich auch anderen zu.“
