Für die Dresdner Altstadt, Neustadt und Johannstadt, Striesen-Süd und Strehlen
„Pflege und Betreuung – Welche Herausforderungen liegen vor uns?“ - im Rahmen ihres Stammtisches lud mich die CDU Großenhain dazu ein, aus Sicht des Landesgesetzgebers zu diesem Thema zu referieren und mit den Teilnehmern anschließend ins Gespräch zu kommen. Gemeinsam mit Herrn Kaiser, seines Zeichens Fachreferent für die Altenhilfe beim AWO Landesverband Sachsen, und Herrn Engelmann, der als Heil-erziehungspfleger seine praktischen Erfahrungen in die Diskussion einbrachte, erlebte ich einen produktiven Austausch an diesem Abend in Großenhain.
Ich machte auch hier wieder einmal deutlich, dass es mein persönliches Ziel ist, die Altenpflege in die Mitte der Gesellschaft zu rücken! Dabei sind die Vorhaben, die wir im Koalitionsvertrag festgeschrieben haben, maßgebende Leitlinien für konkretes politisches Handeln. Der Sächsische Landtag hat auf Initiative der Regierungsfraktionen deshalb seinen inhaltlichen Themenschwerpunkt für die 6. Legislatur klar festgelegt. Denn mit der Enquete-Kommission "Sicherstellung der Versorgung und Weiterentwicklung der Qualität in der Pflege älterer Menschen im Freisaat Sachsen" bzw. dem dazugehörigen Fraktionsarbeitskreis haben wir eine "Denkwerkstatt" eingerichtet, die zunächst alle Facetten dieses umfangreichen Zukunftsthemas beleuchten und Antworten auf die Frage geben soll: Wo wollen wir im Altenpflegebereich im Jahr 2030 stehen? Aus den Handlungsempfehlungen der Kommission werden wir dann ganz konkrete politische Maßnahmen ableiten und umsetzen.
Auch Herr Kaiser verwies in diesem Zusammenhang auf die guten politischen Ansätze der jüngeren Vergangenheit in Sachsen und Herr Engelmann brachte es mit der Frage in die Runde noch einmal konkret auf den Punkt: "Was ist der Gesamtgesellschaft die Pflege der älteren Menschen wert?" Bei der Umsetzung sind wir jedoch in Sachsen an bestimmte Rahmenbedingungen gebunden, die uns der Bundesgesetzgeber vorgibt. Als Landespolitiker habe ich beispielsweise keinen unmittelbaren Einfluss auf die Lohnentwicklung in den Altenpflegeberufen, da es schlicht und ergreifend nicht in meinem Kompetenzbereich liegt, an Pflegesatzverhandlungen teilzunehmen.
Gleichzeitig nutzen wir aber die Möglichkeiten, um durch gezielte Initiativen in unserem Bundesland etwas zu bewirken: Aufgrund der verschiedenen Akteure, die im Pflegebereich eine Rolle spielen, sind vor allem Beratung und Vernetzung ganz entscheidende Faktoren zur Stärkung der bestehenden Strukturen vor Ort. Deshalb haben wir in Sachsen in allen Landkreisen und kreisfreien Städten so genannte "Pflegekoordinatoren" eingerichtet, deren Arbeit wir mit knapp 1.000.000 Euro fördern.
