Für die Dresdner Altstadt, Neustadt und Johannstadt, Striesen-Süd und Strehlen
„Pflege weiter gedacht“ lautete das Motto des diesjährigen Dresdner Dialogs der Barmer GEK auf dem Dresdner Flughafen. Dabei hatte ich die Gelegenheit, gemeinsam mit dem Pflegebevollmächtigten der Bundesregierung, Staatssekretär Karl-Josef Laumann, Dr. Axel Viehweger vom Verband Sächsischer Wohnungsgenossenschaften und Dr. Ulf Sengebusch, Geschäftsführer des MDK Sachsen sowie meinen Landtagskollegen Dagmar Neukirch und Horst Wehner über die drängenden Fragen in der Pflegepolitik zu diskutieren. Im Zentrum stand dabei das Pflegestärkungsgesetz II, welches ab 2017 in Kraft tritt.
Im Zuge dessen werden die drei Pflegestufen abgeschafft und dafür fünf Pflegegrade einführt, was eine Differenzierung der benötigten Leistungen und damit auch eine bessere Versorgung ermöglicht. Besonders die Pflege von Demenzkranken kann hierdurch wesentlich gestärkt werden, wie Staatssekretär Laumann an diesem Abend betonte. Für viele Betroffene ist dabei auch die häusliche Pflege ein wichtiger Punkt und die Sicherstellung einer möglichst langen Versorgung im gewohnten Umfeld ein zentrales Anliegen. Es ist deshalb entscheidend, schon heute in die Anforderungen der Zukunft zu investieren. Dazu gehört laut Laumann auch der neue Pflegebedürfdigkeitsbegriff, dessen Einführung aber nur in Verbindung mit mehr Personal in den stationären Einrichtungen funktionieren wird. Die Umsetzung des neuen Pflegebedürfdigkeitsbegriffes ist also gleichbedeutend mit einem personellen Aufwuchs in den Einrichtungen. Durch die Beitragserhöhung der Pflegeversicherung stehen 6 Milliarden Euro zur Verfügung, von denen 3 Milliarden Euro allein für dieses Projekt vorgesehen sind. Aufgrund zahlreicher Anregungen und Fragen aus dem Publikum konnte ich zudem viele konkrete Eindrücke und Probleme von Bürgern aufnehmen und die eine oder andere Unklarheit beseitigen. In der sächsischen Enquete-Kommission Pflege werden wir diese Probleme analysieren und Handlungsempfehlungen zu deren Lösung erarbeiten.
