Archiv 2016

Im Rahmen der Aktion "Perspektivwechsel" ist es zu einer guten Tradition geworden, dass Politiker aus dem Landtag sich regelmäßig unterschiedliche Einrichtungen aus ihrem Fachbereich anschauen und einen Tag aktiv am Leben vor Ort teilhaben. So nahm ich mir auch dieses Jahr die Zeit und besuchte eine Einrichtung zur Unterbringung und Versorgung von Jugendlichen, insbesondere von unbegleiteten minderjährigen Ausländern (umA). Es gibt viel Halbwissen und leider auch eine Menge Klischees und Stereotypen in Bezug auf Flüchtlinge. Daher beschloss ich, mir ein genaueres Bild zu verschaffen.

„Pflege weiter gedacht“ lautete das Motto des diesjährigen Dresdner Dialogs der Barmer GEK auf dem Dresdner Flughafen. Dabei hatte ich die Gelegenheit, gemeinsam mit dem Pflegebevollmächtigten der Bundesregierung, Staatssekretär  Karl-Josef Laumann, Dr. Axel Viehweger vom Verband Sächsischer Wohnungsgenossenschaften und Dr. Ulf Sengebusch, Geschäftsführer des MDK Sachsen sowie meinen Landtagskollegen Dagmar Neukirch und Horst Wehner über die drängenden Fragen in der Pflegepolitik zu diskutieren. Im Zentrum stand dabei das Pflegestärkungsgesetz II, welches ab 2017 in Kraft tritt. 

„Pflege und Betreuung – Welche Herausforderungen liegen vor uns?“ - im Rahmen ihres Stammtisches lud mich die CDU Großenhain dazu ein, aus Sicht des Landesgesetzgebers zu diesem Thema zu referieren und mit den Teilnehmern anschließend ins Gespräch zu kommen. Gemeinsam mit Herrn Kaiser, seines Zeichens Fachreferent für die Altenhilfe beim AWO Landesverband Sachsen, und Herrn Engelmann, der als Heil-erziehungspfleger seine praktischen Erfahrungen in die Diskussion einbrachte, erlebte ich einen produktiven Austausch an diesem Abend in Großenhain.

In einem Zeitungsartikel vom vergangenen Dienstag (DNN, 19.01.2016) begründet die Stadt Dresden ihre Entscheidung, die Sanierung des BSZ für Wirtschaft Dresden "Prof. Dr. Zeigner" auf unbestimmte Zeit zu verschieben. Über die Argumentation der Stadtverwaltung bin ich sehr verwundert! Mit der gelieferten Begründung macht man es sich im Dresdner Rathaus wieder einmal sehr einfach. Dem Freistaat Sachsen nun den schwarzen Peter zuzuschieben, ist dabei mehr als fragwürdig. Ein respektvoller und partnerschaftlicher Umgang mit dem Fördermittelgeber sieht für meine Begriffe anders aus! Mich irritiert in diesem Zusammenhang aber vor allem, dass die Stadt angeblich fehlende Fördergelder des Landes vorschiebt, selbst aber nicht aktiv geworden ist. Der letzte Fördermittelantrag für die Gesamtsanierung des BSZ "Prof. Dr. Zeigner" stammt aus dem Jahr 2009 und wurde von der Stadt Dresden selbst zurückgezogen. Auch für das Jahr 2016 wurde kein Fördermittelantrag gestellt. Wenn die Stadtratsmehrheit lieber konsumiert anstatt zu investieren, dann muss man auch die Konsequenzen dafür tragen und nicht den Bürgern falsche Tatsachen vorgaukeln!